Für unsere Privatkunden gelten folgende allgemeinen Geschäftsbedingungen:
§ 1 Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen "arnolicht" und dem Besteller gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsabschluss
Bei unseren Internetangeboten handelt es sich nicht um bindende Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern lediglich um eine Einladung an Sie zur Abgabe eines Angebots. Aufgrund Ihrer Bestellung geben Sie uns daher ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Abschluss Ihres Bestellvorganges erhalten Sie von uns eine Email, die lediglich den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt, die jedoch noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes darstellt. Ein Kaufvertrag durch unsere Annahme Ihres Angebots kommt danach erst dann zustande, wenn wir die bestellte Ware an Sie verschickt haben und wir Ihnen den Versand der Ware mit einer weiteren Email bestätigt haben, was ggfls. jedoch spätestens eine Woche nach Eingang Ihrer Bestellung durch uns erfolgt.
Sollten Sie nicht über unseren Internetshop, sondern über die Internetplattform der ebay international AG "www.ebay.de" Ware bestellen, so kommt hiervon abweichend der Kaufvertrag gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei ebay bereits durch Abgabe des Höchstgebots bei Auktionsende bzw. durch Auslösung der ebay-Funktion "Sofort-Kaufen" zustande.
§ 3 Lieferung
Ist es uns nicht möglich, die bestellte Ware in einer einzigen Sendung an Sie zu liefern, etwa da die bestellte Ware getrennt verpackt werden muss oder teilweise erst zu einem späteren Zeitpunkt lieferbar ist, so entstehen Ihnen hierdurch keine zusätzlichen Kosten. Solche Teillieferungen bleiben uns möglich.
Das Transportieren der Ware erfolgt grundsätzlich nur bis zur 1. Tür der Lieferadresse des Bestellers. Das Transportieren innerhalb des Gebäudes hat durch den Kunden zu erfolgen. Sollte es vor Ort notwendig sein, dass die bestellte Ware innerhalb des Gebäudes zu transportieren ist, so wird diese Sonderleistung nach vorheriger Vereinbarung nach tatsächlichem Aufwand für Sie kostengünstig berechnet. Bitte geben Sie gegebenenfalls diese zusätzlichen Transportwünsche bereits bei der Bestellung an.
§ 3.1 Weitergabe von Emailadresse und/oder Telefonnummer an Versanddienstleister
Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Daten an welche Versanddienstleister weitergegeben werden und aufgrund welcher Rechtslage dies geschieht. Sollten Sie eine solche Weitergabe Ihrer Emailadresse und/oder Telefonnummer nicht zustimmen, so sollten Sie uns dies bitte umgehend mitteilen bzw. bei Kauf über unsere eigene Internetseite dieser Weitergabe ausdrücklich zu zustimmen, um somit dem gewählten Versanddienstleister die Möglichkeit zu eröffnen, Ihnen gegenüber die Lieferung anzukündigen oder aber mit Ihnen abzusprechen.
DPD
Wenn die Bestellung Ihrer Ware durch den Versanddienstleister DPD erfolgt und Sie der Weitergabe Ihrer Emailadresse und/oder Ihrer Telefonnummer zugestimmt haben, bei Kauf über eBay bzw. Amazon dieser Weitergabe nicht widersprochen haben, so wird diese an DPD (DPD Deutschland GmbH, Wailandstraße 1, 63741 Aschaffenburg) zur Ankündigung der Lieferung oder Abstimmung des Liefertermins weitergegeben. Die rechtliche Grundlage für diese Datenverarbeitung findet sich in Art. 6 Abs. 1 litt DSGVO, wonach uns die Verarbeitung dieser Daten ermöglicht wird, wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben. Wenn Sie der Weitergabe der Emailadresse nicht zustimmen, erfolgt die Zustellung auch ohne Weitergabe dieser Daten, wodurch DPD allerdings auch nicht die Möglichkeit eröffnet wird, mit Ihnen einen Liefertermin abzustimmen oder aber die Lieferung Ihnen gegenüber anzukündigen.
Eine Erteilte Einwilligung in die Datennutzung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an uns oder aber an DPD.
Hermes Versand
Wenn die Bestellung Ihrer Ware durch den Versanddienstleister Hermes erfolgt und Sie der Weitergabe Ihrer Emailadresse und/oder Ihrer Telefonnummer zugestimmt haben, bei Kauf über eBay bzw. Amazon dieser Weitergabe nicht widersprochen haben, so wird diese an Hermes (Hermes Logistik Gruppe Deutschland GmbH, Essener Straße 89, 22419 Hamburg) zur Ankündigung der Lieferung oder Abstimmung des Liefertermins weitergegeben. Die rechtliche Grundlage für diese Datenverarbeitung findet sich in Art. 6 Abs. 1 litt DSGVO, wonach uns die Verarbeitung dieser Daten ermöglicht wird, wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben. Wenn Sie der Weitergabe der Emailadresse nicht zustimmen, erfolgt die Zustellung auch ohne Weitergabe dieser Daten, wodurch Hermes allerdings auch nicht die Möglichkeit eröffnet wird, mit Ihnen einen Liefertermin abzustimmen oder aber die Lieferung Ihnen gegenüber anzukündigen.
Eine Erteilte Einwilligung in die Datennutzung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an uns oder aber an Hermes.
GLS
Wenn die Bestellung Ihrer Ware durch den Versanddienstleister GLS erfolgt und Sie der Weitergabe Ihrer Emailadresse und/oder Ihrer Telefonnummer zugestimmt haben, bei Kauf über eBay bzw. Amazon dieser Weitergabe nicht widersprochen haben, so wird diese an GLS (GLS General Logistics Systems GmbH, GLS Germany-Straße 1-7, 36286 Neuenstein) zur Ankündigung der Lieferung oder Abstimmung des Liefertermins weitergegeben. Die rechtliche Grundlage für diese Datenverarbeitung findet sich in Art. 6 Abs. 1 litt DSGVO, wonach uns die Verarbeitung dieser Daten ermöglicht wird, wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben. Wenn Sie der Weitergabe der Emailadresse nicht zustimmen, erfolgt die Zustellung auch ohne Weitergabe dieser Daten, wodurch GLS allerdings auch nicht die Möglichkeit eröffnet wird, mit Ihnen einen Liefertermin abzustimmen oder aber die Lieferung Ihnen gegenüber anzukündigen.
Eine Erteilte Einwilligung in die Datennutzung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an uns oder aber an GLS.
§ 4 Preise & Zahlungsmöglichkeiten
Es gelten bei Ihrer Bestellung die zu diesem Zeitpunkt von uns veröffentlichen Preise. Die Preise werden von uns in Euro angegeben und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer zzgl. individueller Versandkosten. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so gilt die gesetzliche Verzugsregelung des § 288 BGB.
§ 5 Versandkostenanteil
Gewicht in kg | Versandkosten |
0 bis 1 kg |
4,90 EUR |
1,01 bis 2 kg |
5,90 EUR |
2,01 bis 3 kg |
6,90EUR |
3,01 bis 10 kg |
7,90 EUR |
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "arnolicht". Sollte der Besteller die Ware noch vor der vollständigen Bezahlung weiter veräußert haben, so geltend die Ansprüche des Bestellers gegen den dritten Erwerber als an "arnolicht" abgetreten.
§ 7 Gewährleistung
Es geltend die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Sollte die Ihnen gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so reklamieren Sie dieses bitte sofort gegenüber uns oder dem Zusteller, der die bestellte Ware anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
§ 8 Gerichtsstand für Verträge mit Kaufleuten
Sofern der Besteller Kaufmann ist oder der Besteller seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand 91278 Pottenstein vereinbart. Für solche Verträge mit Kaufleuten gilt ausschließlich deutsches Recht.
Für unsere gewerblichen Kunden gelten folgende allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Allgemeines
Allen Angeboten, Vereinbarungen, Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen zu Grunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Entgegenstehende Einkaufs- oder Auftragsbedingungen unseres Kunden weisen wir hiermit zurück. Diese gelten nur bei unserem ausdrücklichen schriftlichen Einverständnis.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Als Auftragsbestätigung gilt auch die Warenrechnung. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Prospekte, Zeichnungen, Maße und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Änderungen der Form oder der Materialien unserer Produkte bleiben vorbehalten, soweit Funktion und Sicherheit nicht beeinträchtigt werden oder den technischen Fortschritt dienen.
3. Lieferzeit und Lieferverpflichtung
Lieferfristen und Liefertermine gelten nur annähernd und sind auch insoweit nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Eine Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung und ist jedenfalls eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk oder Lager verlassen hat. Bei vorzeitiger Lieferung ist für die Rechnungserteilung der Zeitpunkt der tatsächlichen Lieferung und nicht der ursprünglich vereinbarte Zeitpunkt maßgebend. Bei Überschreitung der Lieferzeit ist der Besteller zum Rücktritt berechtigt, wenn er uns fruchtlos eine Nachfrist von 2 Monaten gesetzt hat. Weitergehende Ansprüche insbesondere Schadensersatzansprüche, hat er wegen einer Fristüberschreitung nicht, es sei denn, dass die Überschreitung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. In Fällen höherer Gewalt sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuziehen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten auch Feuer, Streik, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel.
4. Versand, Gefahrübergang
Der Versand erfolgt durch uns auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Werk verlässt. Bei der Auswahl des Transportmittels und des Transportweges werden wir sorgfältig vorgehen, jedoch ohne Übernahme einer Haftung. Sobald Mengenfehler oder Falschlieferungen vorliegen, wird auf die Pflicht zur unverzüglichen Prüfung und Rüge verwiesen. Nr. 8a ( + b) diese Geschäftsbedingungen gelten entsprechend.
5. Preise, Lieferbedingungen
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk oder Lager.
Bei Kleinstbestellungen unter € 50 netto (ausschließlich Mehrwertsteuer) wird ein Mindermengenzuschlag von netto, € 10,- pro Auftrag berechnet. Die Versandkosten für Bestellungen bis einem Netto Warenwert von € 99,99 betragen € 6,90. Bestellungen von mehr als € 100,00 Nettoauftragswert werden bei geschlossener Abnahme in einer Sendung frei Empfangsstation einschließlich Verpackung geliefert. Am Bestimmungsort anfallende Entgelte gehen stets zulasten des Empfängers.
Für Rücksendungen, die nicht durch unser Verschulden entstehen, berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 15 % des Warenwertes. Alle Rückgaben bedürfen grundsätzlich der Zustimmung des Lieferanten, müssen original-verpackt und in einem verkaufsfähigen Zustand sein. Für eventuell erforderliche Nacharbeiten erfolgt Abzug nach Kostenaufwand. Unangemeldete Rückkehrlieferungen werden nicht akzeptiert.
6. Zahlung
Unsere Preise sind Netto-Preise für die angegebenen Mengen - VPE, Stück, Meter, Gebinde usw.
Die Zahlung hat nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Wenn nicht anders vereinbart, sind unsere Lieferungen binnen 30 Tagen ohne Abzug zahlbar; bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Für den Skonto ist der Rechnungsbetrag nach Abzug von Gutschriften maßgeblich. Zahlungen gelten erst als an dem Tage geleistet, an welchem wir über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen. Zahlungen an Angestellte oder Reisevertreter sind nur gültig, wenn diese eine Vollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen vorlegen. Dem Kunden steht wegen eigener Ansprüche weder ein Zurückbehaltenes- noch ein Aufrechnungsrecht zu, es sei denn, die Ansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Sie darf nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang entweder gegen Barzahlung oder unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes veräußert werden. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Sicherungszession ist dem Kunden jedoch nicht gestattet.
8. Mängelrüge und Gewährleistung
Für Mängel an unseren Waren haften wir nur in folgendem Umfang:
a) Voraussetzung für eine Gewährleistungshaftung ist, dass sich die Ware im Lieferzustand befindet, nicht montiert ist und die Mängelrüge innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erfolgt.
b) Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung und sorgfältige Einstellung einer Be- und Verarbeitung der Ware zu rügen.
c) ist die Mängelrüge rechtzeitig erhoben und anerkannt, werden wir nach unserer Wahl die fehlerhafte Ware nach Erhalt durch neue Ware ersetzen oder die beanstandete Ware nachbessern oder den Kaufpreis vergüten. Weitergehende Ansprüche des Kunden insbesondere Minderung- und Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen.
d) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
e) die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr; bei einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat, 2 Jahre. Die Regeln der §§ 478, 479 BGB zum Rückgriff in der Lieferantenkette bleiben unberührt.
f) ein Anspruch des Kunden oder eines Dritten auf Zahlung einer Vertragsstrafe ist ausgeschlossen.
g) sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens nach einem Jahr seit Ablieferung der Sache an den Kunden.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - wenn der Vertragspartner Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist -ausschließlich Pottenstein. Dies gilt auch für Klagen aus Zahlung gegebener Wechsel oder Schecks. Unabhängig von vorstehender Gerichtsstandsklausel sind wir berechtigt, den Vertragspartner auch an seinem Sitz oder Wohnort - bei Verträgen mit Auslandsberührung auch in der Hauptstadt des Empfängerlandes - zu verklagen. Es gilt auch bei Rechtsgeschäften mit Auslandsberührung ausschließlich deutsches Recht. Für Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt deutsches materielles Recht unter dem Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über internationalen Warenkauf. Die Anwendung internationaler Kaufgesetze sind ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Wir sind berechtigt, die zu Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit ihrer erhaltenen Daten über den Kunden, gleichgültig von wem sie stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinne nahe kommt. Hierdurch wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand Januar 2021